Handelsbetriebe im Raumordnungsrecht (Springer Praxis & by Rudolf Feik, Dietmar Jahnel, Reinhard Klaushofer, Heike

By Rudolf Feik, Dietmar Jahnel, Reinhard Klaushofer, Heike Randl, Daniela Reitshammer, Roland Winkler, Daniela Zenz

Diese Studie wendet sich an Praxis wie Wissenschaft, befasst sich detailliert mit der Rechtslage und analysiert in elf Beitr?gen erstmals umfassend die raumordnungsrechtliche Stellung von Handelsbetrieben. Um den Zugang zur Materie zu erleichtern, folgen die Abhandlungen einem einheitlichen Aufbau. Abgerundet wird das Werk durch die Darstellung gewerberechtlicher Regelungen ?ber Einkaufszentren und einen allgemeinen, rechtsvergleichenden Teil. Behandelt werden auch materielle Widmungsbestimmungen und Verfahren zur Erstellung von Raumordnungspl?nen. Vom Wohngebiet bis hin zu Sonderwidmungen f?r so genannte Einkaufszentren werden die Bedingungen f?r die Errichtung von Handelsbetrieben systematisch dargestellt und verfassungsrechtlich gew?rdigt sowie Rechtsfolgen bei der Ab?nderung von bestehenden Betrieben erl?utert.

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Handelsbetriebe im Raumordnungsrecht (Springer Praxis & Recht)

Diese Studie wendet sich an Praxis wie Wissenschaft, befasst sich detailliert mit der Rechtslage und analysiert in elf Beitr? gen erstmals umfassend die raumordnungsrechtliche Stellung von Handelsbetrieben. Um den Zugang zur Materie zu erleichtern, folgen die Abhandlungen einem einheitlichen Aufbau. Abgerundet wird das Werk durch die Darstellung gewerberechtlicher Regelungen ?

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In Tirol und Vorarlberg dürfen EKZ sowie Handelsbetriebe, die die vorgesehenen Schwellenwerte überschreiten, nur auf speziell gewidmeten Sonderflächen errichtet werden. Bei diesen Sonderwidmungen handelt es sich in Tirol um eigenständige Widmungskategorien im jeweiligen FlWPl, in Vorarlberg hingegen um eine Unterart der Widmungskategorie „Baufläche“. In Wien dürfen EKZ in den Widmungskategorien Wohngebieten, gemischten Baugebieten und Industriegebieten errichtet werden, „wo sie im Bebauungsplan ausgewiesen sind“ sowie „auf Liegenschaften an einer Geschäftsstraße“.

Die meisten Bundesländer verwenden als Bezugsfläche die Verkaufsfläche, einige wenige hin- 16 Allgemeiner Teil gegen Verkaufsfläche und/oder Geschoßfläche. Insgesamt lassen sich bei der Größenfestlegung so gut wie keine Gemeinsamkeiten zwischen den einzelnen Länderbestimmungen festmachen, weshalb diese im Folgenden pro Bundesland kurz zusammengefasst werden. 1. Verkaufsfläche als Bezugsfläche Im Burgenland muss die Verkaufsfläche mehr als 800m2 (Güter verschiedener Warengruppen) bzw mehr als 500m2 (Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs) ausmachen.

B. “ So der Gewerbereferententag 2000; vgl den Nachweis bei Kinscher/Paliege-Barfuß, GewO7, Anm 118 zu § 77. Vgl zur Frage von Bodenplanungsakten im Rahmen der Gewerbekompetenz etwa Bußjäger/Schneider, Missglückte Regulierung; Reimeir, Rechtsprobleme, 75 f. pdf. 26 Gewerberecht D. Die Bedeutung regionaler Verhältnisse im Betriebsanlagenverfahren Derzeit ist das Problem mangels erlassener KenngrößenVO nicht aktuell, allerdings tritt es in abgewandelter Form im Einzelverfahren auf, da die Kenngrößenbeurteilung auch von der Behörde im jeweiligen Verfahren vorzunehmen ist.

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